Studierendenparlament der Rheinischen
Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn

Die vorläufige Tagesordnung war:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Wahl der zweiten Sitzungsleitung
3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
4. Genehmigung von Sitzungsprotokollen
5. Berichte
   1. aus den SP-Ausschüssen
   2. aus dem AStA
   3. aus den autonomen Referaten
   4. aus den Fachschaften
   5. aus den Gremien (Senat, Fakultätsräte, Kommissionen, SHK-Stelle)
   6. aus dem SP-Präsidium
   7. aus dem Ältestenrat
   8. aus dem StwB-Verwaltungsrat
   9. aus den Hochschulgruppen
6. Ausschüsse: Wahlen und Nachwahlen
7. Wahl einer AStA Referent*in für Politische Bildung
8. Wahl einer zweiten Schriftführer*in (vertagt)
9. Debatte über die Zukunft des Ältestenrates
10. Wahl neuer Ältestenratsmitglieder
11. Antrag 38/41: Semesterticketvertrag
12. Antrag 39/41: Kooperationsvertrag Studienbeitrag
13. Antrag 40/41: Antrag zur Aufhebung des Glasflaschenverbots in der Universitäts- und Landesbibliothek Bonn
14. Weitere Anträge
15. Verschiedenes

Die vorläufige Tagesordnung war:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Festlegung des Protokollführers/der Protokollführerin
3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
4. ggf. Datenschutzverpflichtung
5. Antragsberatung
6. Online-Anträge
7. Sonstiges

Die vorläufige Tagesordnung war:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Festlegung einer Protokollant*in
3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
4. Datenschutzverpflichtung
5. Wahl
   1. einer*eines Vorsitzenden
   2. einer*eines stellvertretenden Vorsitzenden
6. Austausch mit der scheidenden AKUT-Chefredakteurin (Jennifer Teckenbrock)
7. Anfertigen eines Ausschreibungstextes zur Neubesetzung der AKUT Chefredaktion
8. Festlegung von zukünftigen (Arbeits-)Terminen
9. Verschiedenes

Die vorläufige Tagesordnung war:

1. Begrüßung und endgültige Festlegung der Tagesordnung
2. Wahl eines Protokollanten
3. Genehmigung des Protokolls der konstituierenden Sitzung vom 30. Januar 2019
4. Festlegung der Arbeitsweise und der Arbeitsaufteilung
5. Festlegung der der Aufteilung der Aufwandsentschädigung
6. Festlegung weiterer Termine
7. Verschiedenes

Die vorläufige Tagesordnung war:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
3. Genehmigung von Sitzungsprotokollen
4. Berichte
   1. aus den SP-Ausschüssen
   2. aus dem AStA
   3. aus den autonomen Referaten
   4. aus den Fachschaften
   5. aus den Gremien (Senat, Fakultätsräte, Kommissionen, SHK-Stelle)
   6. aus dem SP-Präsidium
   7. aus dem Ältestenrat
   8. aus dem StwB-Verwaltungsrat
   9. aus den Hochschulgruppen
5. Antrag 32/41: Antrag auf Änderung der Semesterticket-Richtlinie (RLST) [1] [2]
6. Antrag 34/41: Finanzantrag von bonnair TV zur Unterstützung zur Anschaffung von technischer Ausstattung [1]
7. Ausschüsse: Wahlen und Nachwahlen
8. Wahl einer zweiten Schriftführer*in (vertagt)
9. Wahl eines neuen Ältestenratsmitgliedes Vorschlag: Jakob Horneber (Wiederwahl)
10. Wahl einer neuen AKUT-Chefredakteur*in
11. Antrag 25/41: Sechste Satzung zur Änderung der Satzung der Studierendenschaft der RFWU Bonn (SÄS 6) [Erste Lesung] (vertagt)
12. Antrag 27/41: Antrag zur Einbindung studentischer Hilfskräfte in die Personalvertretung (vertagt) [1]
13. Antrag 30/41: Antrag zur Digitalisierung der Modul- und Lehrveranstaltungsevaltuationen (vertagt) [1]
14. Antrag 31/41: 5. Ergänzungsvereinbarung zum Kooperationsvertrag „flexible Kinderbetreuung“ [1]
15. Antrag 33/41: Stellungnahme zur veränderten Verkehrsführung in der Nassestraße
16. Antrag 35/41: Antrag zur Erneuerung des Bekenntnisses gegen Antisemitismus
17. Antrag 36/41: Stellungnahme zur Änderung der Grundordnung der Universität
18. Antrag 37/41: Ausschreibung der Stelle der AKUT-Chefredakteur*in
19. Weitere Anträge
20. Verschiedenes

Die vorläufige Tagesordnung war:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
3. Genehmigung von Sitzungsprotokollen
4. Berichte
   1. aus den SP-Ausschüssen
   2. aus dem AStA
   3. aus den autonomen Referaten
   4. aus den Fachschaften
   5. aus den Gremien (Senat, Fakultätsräte, Kommissionen, SHK-Stelle)
   6. aus dem SP-Präsidium
   7. aus dem Ältestenrat
   8. aus dem StwB-Verwaltungsrat
   9. aus den Hochschulgruppen
5. Ausschüsse: Wahlen und Nachwahlen
6. Wahl einer zweiten Schriftführer*in (vertagt)
7. Antrag 20/41: Haushaltsplan für das Studienjahr 2019/2020 (Zweite/Dritte Lesung) [1] [2] [3] [4] [5] [6]
8. Antrag 21/41: Antrag zur Bewilligung der Kalkulation des Kulturplenums [1]
9. Antrag 22/41: Antrag zur Einführung einer Richtlinie für die finanziellen Aufwendungen bei der Durchführung der Wahlen zum Studierendenparlament [1]
10. Antrag 23/41: Antrag zur Unterstützung der Initiative „Palandt umbenennen“
11. Antrag 24/41: Antrag zur Solidarisierung mit den Forderungen der Fridays for Future Vollversammlung
12. Antrag 25/41: Sechste Satzung zur Änderung der Satzung der Studierendenschaft der RFWU Bonn (SÄS 6) [Erste Lesung]
13. Antrag 26/41: Erste Ordnung zur Änderung der Geschäftsordnung durch das 41. Bonner SP
14. Antrag 27/41: Antrag zur Einbindung studentischer Hilfskräfte in die Personalvertretung
15. Antrag 28/41: Satzung zur Auflösung der Satzung des Ausschusses für den Rechtshilfefonds
16. Antrag 29/41: Ordnung zur Errichtung einer Ordnung zur Gewährung von Rechtshilfe
17. Antrag 30/41: Antrag zur Digitalisierung der Modul- und Lehrveranstaltungsevaltuationen
18. Weitere Anträge
19. Verschiedenes

Die vorläufige Tagesordnung war:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Festlegung der Protokollführung
3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
4. Genehmigung von Sitzungsprotokollen
5. Datenschutzverpflichtung
6. Anträge
   1. Antrag 1 zur Abwicklung des Rechtshilfefonds: Änderung SdS
   2. Antrag 2 zur Abwicklung des Rechtshilfefonds: Auflösung der RFA-Satzung
   3. Antrag 3 zur Abwicklung des Rechtshilfefonds: Errichtung einer Vergabeordnung
7. Verschiedenes

Die vorläufige Tagesordnung war:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Festlegung der Protokollführung
3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
4. Genehmigung von Sitzungsprotokollen
5. Ausarbeitung der Ältestenratsreform
6. Verschiedenes
7. Verabschiedung

Die vorläufige Tagesordnung war:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
3. Genehmigung von Sitzungsprotokollen
4. Berichte
   1. aus den SP-Ausschüssen
   2. aus dem AStA [1]
   3. aus den autonomen Referaten
   4. aus den Fachschaften
   5. aus den Gremien (Senat, Fakultätsräte, Kommissionen, SHK-Stelle)
   6. aus dem SP-Präsidium
   7. aus dem Ältestenrat
   8. aus dem StwB-Verwaltungsrat
   9. aus den Hochschulgruppen
5. Ausschüsse: Wahlen und Nachwahlen
6. Antrag 20/41: Haushaltsplan für das Studienjahr 2019/2020 [1] [2]
7. Weitere Anträge
8. Verschiedenes

Die vorläufige Tagesordnung war:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
3. Genehmigung von Sitzungsprotokollen
4. Berichte
   1. aus den SP-Ausschüssen
   2. aus dem AStA
   3. aus den autonomen Referaten
   4. aus den Fachschaften
   5. aus den Gremien (Senat, Fakultätsräte, Kommissionen)
   6. aus dem SP-Präsidium
   7. aus dem Ältestenrat
   8. aus dem StW-Verwaltungsrat
   9. aus den Hochschulgruppen
5. Ausschüsse: Wahlen und Nachwahlen
6. Antrag 4/41: Antrag zu Übergangskredit für Erstsemester*innen [1]
7. Antrag 15/41: Solidarisierung mit dem #unteilbar-Bündnis
8. Antrag11/41: Antrag zur Unterstützung der Fridays for Future Bewegung
9. Antrag 17/41: Förderungsfähigkeit der Gruppe „studentisches Kulturforum Bornewasser“
10. Weitere Anträge
11. Verschiedenes

Die vorläufige Tagesordnung war:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Festlegung der Protokollführung
3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
4. Genehmigung von Sitzungsprotokollen
5. Datenschutzverpflichtung
6. Verschiedenes

Die vorläufige Tagesordnung war:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Festlegung der Protokollführung
3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
4. Genehmigung des Sitzungsprotokolls der ersten Sitzung
5. Datenschutzverpflichtung sofern noch nicht von allen Ausschussmitgliedern unterschrieben
6. Überplanmäßige Ausgaben
7. Zweite Lesung des Haushaltsplans
8. Verfasen und Beschließen einer Beschlussempfehlung an das Studierendenparlament
9. Verschiedenes

Die vorläufige Tagesordnung war:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
3. Genehmigung von Sitzungsprotokollen
4. Berichte
   1. aus den SP-Ausschüssen
   2. aus dem AStA
   3. aus den autonomen Referaten
   4. aus den Fachschaften
   5. aus den Gremien (Senat, Fakultätsräte, Kommissionen)
   6. aus dem SP-Präsidium
   7. aus dem Ältestenrat
   8. aus dem StW-Verwaltungsrat
   9. aus den Hochschulgruppen
5. Wahl der Referent*innen autonomer Referate
6. Ausschüsse: Wahlen und Nachwahlen
7. Antrag 4/41: Antrag zu Übergangskredit für Erstsemester*innen [1]
8. Antrag11/41: Antrag zur Unterstützung der Fridays for Future Bewegung
9. Antrag 12/41: Finanzantrag NatFak-Festival
10. Antrag 13/41: Antrag zur Unterstützung der Zahnmedizin bei der Wiedereröffnung eines Cafés
11. Weitere Anträge
12. Verschiedenes

Die vorläufige Tagesordnung war:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Festlegung der Protokollführung
3. Festlegung der endgültigen Tagesordnung
4. Genehmigung von Sitzungsprotokollen
5. Ausarbeitung der Ältestenratsreform
6. Verschiedenes
7. Verabschiedung

Die vorläufige Tagesordnung war:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Festlegung der Protokollführung
3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
4. Genehmigung des Sitzungsprotokolls der konstituierenden Sitzung
5. Datenschutzverpflichtung sofern noch nicht von allen Ausschussmitgliedern unterschrieben
6. Erste Lesung des Haushaltsplans
7. Festlegung des nächsten Sitzungstermins
8. Verschiedenes

Die vorläufige Tagesordnung war:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Festlegung des Protokollführers/der Protokollführerin
3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
4. Genehmigung von Protokollen
5. ggf. Datenschutzverpflichtung
6. Beratungen des Datenschutzes/Beschluss Verarbeitungsverzeichnis
7. Beratungen RLST und Verfahrensordnung
8. Sonstiges

Die vorläufige Tagesordnung war:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
3. Genehmigung von Sitzungsprotokollen
   1. Protokoll der 1. ordentlichen Sitzung
4. Berichte
   1. aus den SP-Ausschüssen
   2. aus dem AStA
   3. aus den autonomen Referaten
   4. aus den Fachschaften
   5. aus den Gremien (Senat, Fakultätsräte, Kommissionen)
   6. aus dem SP-Präsidium
   7. aus dem Ältestenrat
   8. aus dem StW-Verwaltungsrat
   9. aus den Hochschulgruppen
5. AStA-Wahl
   1. Wahl der Referent*innen autonome Referate
6. Ausschüsse: Wahlen und Nachwahlen
7. Antrag 1/41: Änderungsantrag zur Arbeitsrichtlinie des Semesterticketausschusses
8. Antrag 2/41: Neunundzwanzigste Ordnung zur Änderung der Beitrags- ordnung der Studierendenschaft der Rheinischen Friedrich-Wilhelms- Universität Bonn - XXIX. Beitragsordnungsänderungsordnung (BOÄO XXIX, Erste Lesung) [1]
9. Antrag 4/41: Antrag zu Übergangskredit für Erstsemester*innen [1]
10. Antrag 6/41: Antrag zur Erhöhung der Regelstudienzeit im Jurastudium
11. Antrag 7/41: Vorschlag und Antrag zur Reform des Ältestenrats
12. Antrag 8/41: Antrag zum Regierungsentwurf des Hochschulfreiheitsgesetzes
13. Antrag 9/41: Antrag zur Aufforderung des Rektorats zur Einhaltung der Raumvereinbarungen
14. Antrag 10/41: Antrag zur Stellungnahme gegenüber dem Rektorat mit dem Titel „Unsere Hochschule ist keine politikfreie Zone!“
15. Weitere Anträge
16. Verschiedenes

Die vorläufige Tagesordnung war:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Festlegung der Protokollführung
3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
4. Genehmigung von Sitzungsprotokollen
5. Datenschutzverpflichtung
6. Verschiedenes
7. Festlegung der nächsten Sitzung
8. Verabschiedung

Die vorläufige Tagesordnung war:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Festlegung des Protokollführers/der Protokollführerin
3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
4. ggf. Datenschutzverpflichtung
5. Beratungen des Datenschutzes
6. Antragsberatung
7. Sonstiges

Die vorläufige Tagesordnung war:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
3. Genehmigung von Sitzungsprotokollen
   1. Protokoll der konstituierenden Sitzung
4. Berichte
   1. aus den SP-Ausschüssen [1]
   2. aus dem AStA
   3. aus den autonomen Referaten
   4. aus den Fachschaften
   5. aus den Gremien (Senat, Fakultätsräte, Kommissionen)
   6. aus dem SP-Präsidium
   7. aus dem Ältestenrat
   8. aus dem StW-Verwaltungsrat
   9. aus den Hochschulgruppen
5. AStA-Wahl
   1. Wahl der/des AStA-Vorsitzenden
   2. Wahl der stellvertretenden AStA-Vorsitzenden
   3. Wahl der/des Finanzreferentin/Finanzreferenten
   4. Wahl weiterer Referent*innen
6. Wahl dreier Studierender für den Verwaltungsrat des Studierendenwerks Bonn
7. Wahl einer neuen AKUT-Chefredakteur*in (Vorschlag der Redaktion: Jennifer Teckenbrock)
8. Wahl eines neuen Ältestenratsmitglieds
9. Ausschüsse: Wahlen und Nachwahlen
10. Antrag 1/41: Änderungsantrag zur Arbeitsrichtlinie des Semesterticketausschusses
11. Antrag 2/41: Neunundzwanzigste Ordnung zur Änderung der Beitrags- ordnung der Studierendenschaft der Rheinischen Friedrich-Wilhelms- Universität Bonn - XXIX. Beitragsordnungsänderungsordnung (BOÄO XXIX, Erste Lesung)
12. Antrag 3/41: Vertrag für das Kulturticket [1] [2] [3]
13. Antrag 4/41: Antrag zu Übergangskredit für Erstsemester*innen [1]
14. Antrag 5/41: Finanzantrag festival contre le racisme 2019
15. Weitere Anträge
16. Verschiedenes

Die vorläufige Tagesordnung war:

1. Begrüßung
2. Formalia
3. Wahlprüfung
4. Verschiedenes

Die vorläufige Tagesordnung war:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Festlegung einer/eines Protokollantin/Protokollanten
3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
4. Datenschutzverpflichtung
5. Wahl
   1. einer/eines Vorsitzenden
   2. einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden
6. Festlegung von (Arbeits-)Terminen
7. Verschiedenes

Die vorläufige Tagesordnung war:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Festlegung einer/eines Protokollantin/Protokollanten
3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
4. Datenschutzverpflichtung
5. Wahl
   1. einer/eines Vorsitzenden
   2. einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden
6. Festlegung von (Arbeits-)Terminen
7. Verschiedenes

Die vorläufige Tagesordnung war:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Festlegung einer/eines Protokollantin/Protokollanten
3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
4. Datenschutzverpflichtung
5. Wahl
   1. einer/eines Vorsitzenden
   2. einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden
6. Festlegung von (Arbeits-)Terminen
7. Verschiedenes

Die vorläufige Tagesordnung war:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Festlegung einer/eines Protokollantin/Protokollanten
3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
4. Datenschutzverpflichtung
5. Wahl
   1. einer/eines Vorsitzenden
   2. einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden
6. Festlegung von (Arbeits-)Terminen
7. Verschiedenes

Die vorläufige Tagesordnung war:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Festlegung einer/eines Protokollantin/Protokollanten
3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
4. Datenschutzverpflichtung
5. Wahl
   1. einer/eines Vorsitzenden
   2. einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden
6. Festlegung von (Arbeits-)Terminen
7. Verschiedenes

Die vorläufige Tagesordnung war:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Festlegung einer/eines Protokollantin/Protokollanten
3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
4. Datenschutzverpflichtung
5. Wahl
   1. einer/eines Vorsitzenden
   2. einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden
6. Festlegung von (Arbeits-)Terminen
7. Verschiedenes

Die vorläufige Tagesordnung war:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Festlegung einer/eines Protokollantin/Protokollanten
3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
4. Datenschutzverpflichtung
5. Wahl
   1. einer/eines Vorsitzenden
   2. einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden
6. Festlegung von (Arbeits-)Terminen
7. Verschiedenes

Die vorläufige Tagesordnung war:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Grußwort des Ältestenrates
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
5. Wahl des SP-Präsidiums
   1. 1. Sprecher oder Sprecherin
   2. 2. Sprecher oder Sprecherin
   3. 1. Schriftführer oder Schriftführerin
   4. 2. Schriftführer oder Schriftführerin
6. Genehmigung von Sitzungsprotokollen
7. Wahlen: Ausschüsse
   1. Haushaltsausschuss (7 Mitglieder)
   2. Kassenprüfungsausschuss (5 Mitglieder)
   3. Wahlprüfungsausschuss (5 Mitglieder)
   4. Ausschuss für den Hilfsfonds zur Unterstützung in Not geratener Studierender (5 Mitglieder)
   5. Satzungs- und Geschäftsordnungsausschuss (5 Mitglieder)
   6. Ausschuss für den Rechtshilfefonds (5 Mitglieder)
   7. Ausschuss für das Semesterticket (5 Mitglieder)
   8. Weitere Ausschüsse
8. Wahlen: Ältestenrat
9. Berichte
   1. Bericht der Wahlleitung
   2. aus dem AStA
   3. aus den autonomen Referaten
   4. aus den Fachschaften
   5. aus den Gremien (Senat, Fakultätsräte, Kommissionen)
   6. aus dem SP-Präsidium
   7. aus den SP-Ausschüssen
   8. aus dem Ältestenrat
   9. aus dem StW-Verwaltungsrat
10. Weitere Anträge
11. Verschiedenes