Studierendenparlament der Rheinischen
Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn

Die vorläufige Tagesordnung:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Festlegung der Protokollführung
3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
4. Genehmigung von Sitzungsprotokollen
5. Input des SP-Präsidiums
   1. Kommunikation mit der FK (§ 10 V Änderungsantrag SdS)
   2. Vergütung des SP-Präsidiums ( § 3 VI Änderungsantrag GO)
   3. Verortung eines Ansprechpartners für die Satzung während SP-Sitzungen
6. Besprechung der Satzungsänderung
   1. Wahlausschussfristen ( § 12 III SÄS)
   2. akut
   3. Aufwandsentschädigungen ( § 42 VI SÄS)
7. Besprechung der Geschäftsordnungsänderung
   1. Formulierung § 46
8. FAQ-Fragen bzgl. Satzung und GOSP
9. Verschiedenes

Die vorläufige Tagesordnung:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Kurze Einführung des Präsidiums in die Formalia der Online-Sitzung
3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
4. Genehmigung von Sitzungsprotokollen
5. Berichte
   1. aus den SP-Ausschüssen
   2. aus dem AStA
   3. aus den autonomen Referaten
   4. aus den Fachschaften
   5. aus den Gremien (Senat, Fakultätsräte, Kommissionen, SHK-Stelle)
   6. aus dem SP-Präsidium
   7. aus dem Schlichtungsgremium
   8. aus dem StwB-Verwaltungsrat
   9. aus den Hochschulgruppen
6. Wahl eines neuen SP-Logos
7. Sonstige Ausschüsse: Wahlen und Nachwahlen
8. Antrag 26/43: Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021/22 [Zweite/Dritte Lesung] [1] [2] [3] [4]
9. Antrag 29/43: Änderungssatzung zur Änderung der Satzung zur Erstattung des Mobilitätsbeitrags zum Semesterticket (SST) [Erste Lesung]
10. Weitere Anträge
11. Verschiedenes

Die vorläufige Tagesordnung war:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Festlegung der Protokollführung
3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
4. Genehmigung der Sitzungsprotokolle
5. Behandlung der Logo Entwürfe
6. Behandlung der Bewerbungen für das Amt der Öffentlichkeitsbeauftragten
7. Social Media Review
8. Verschiedenes

Die vorläufige Tagesordnung war:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Kurze Einführung des Präsidiums in die Formalia der Online-Sitzung
3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
4. Genehmigung von Sitzungsprotokollen
5. Berichte
   1. aus den SP-Ausschüssen
   2. aus dem AStA
   3. aus den autonomen Referaten
   4. aus den Fachschaften
   5. aus den Gremien (Senat, Fakultätsräte, Kommissionen, SHK-Stelle)
   6. aus dem SP-Präsidium
   7. aus dem Schlichtungsgremium
   8. aus dem StwB-Verwaltungsrat
   9. aus den Hochschulgruppen
6. Sonstige Ausschüsse: Wahlen und Nachwahlen
7. Antrag 26/43: Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021/22 [Erste Lesung] [1] [2]
8. Antrag 27/43: 33. Beitragsordnungsänderungsordnung [Erste Lesung]
9. Antrag 28/43: WLAN in den Einrichtungen des Studierendenwerkes
10. Antrag 28/43: Unterstützung der fzs-Kampagne: „50-Jahre-BAföG“
11. Weitere Anträge
12. Verschiedenes

Die vorläufige Tagesordnung war:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Festlegung der Protokollführung
3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
4. Ggf. Datenschutzverpflichtung
5. Genehmigung von Sitzungsprotokollen
6. Änderung der Satzung des Semesterticketausschusses
7. Sonstiges

Die vorläufige Tagesordnung war:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Festlegung der Protokollführung
3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
4. Genehmigung von Sitzungsprotokollen
5. Besprechung der Satzungsänderung
   1. Änderung bzgl. Befugnis die eigene GO zu ändern
6. Besprechung der Geschäftsordnungsänderung
7. Vorschlag bzgl. Hilfe bei Satzungsunkenntnis
8. Verschiedenes

Die vorläufige Tagesordnung war:

1. Festlegung der Sitzungsleitung
2. Eröffnung und Begrüßung
3. Wahl einer*eines Schriftführenden
4. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
5. Ggf. Datenschutzverpflichtung
6. Wahl einer*eines Vorsitzenden
7. Wahl einer*eines stellvertretenden Vorsitzenden
8. Genehmigung von Protokollen
9. Änderung der Satzung des Semesterticketausschusses
10. Sonstiges

Die vorläufige Tagesordnung war:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Festlegung der Protokollführung
3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
4. Genehmigung von Sitzungsprotokollen
5. Besprechung HHP 2021/2022
6. Verschiedenes

Die vorläufige Tagesordnung war:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Festlegung der Protokollführung
3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
4. Genehmigung von Sitzungsprotokollen
5. Besprechung des HHP 2021/22
6. Verschiedenes

Die vorläufige Tagesordnung war:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Wahl einer*eines Schriftführenden
3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
4. Datenschutzverpflichtung
5. Wahl
   1. einer*eines Vorsitzenden
   2. einer*eines stellvertretenden Vorsitzenden
6. Festlegung weiterer (Arbeits-)Termine
7. Verschiedenes

Die vorläufige Tagesordnung war:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Protokollführung
3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
4. Genehmigung von Protokollen
5. Kontostände
6. Anträge
7. Sonstiges

Die vorläufige Tagesordnung war:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Kurze Einführung des Präsidiums in die Formalia der Online-Sitzung
3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
4. Genehmigung von Sitzungsprotokollen
5. Berichte
   1. aus den SP-Ausschüssen
   2. aus dem AStA
   3. aus den autonomen Referaten
   4. aus den Fachschaften
   5. aus den Gremien (Senat, Fakultätsräte, Kommissionen, SHK-Stelle)
   6. aus dem SP-Präsidium
   7. aus dem Schlichtungsgremium
   8. aus dem StwB-Verwaltungsrat
   9. aus den Hochschulgruppen
6. Antrag 10/43: Neufassung der Finanzordnung des Studierendensports [Zweite/Dritte Lesung] [1]
7. Wahl einer neuen Sport-Referent*in
8. Wahl einer BIPoC-Referent*in
9. Sonstige Ausschüsse: Wahlen und Nachwahlen
10. Antrag 03/43: Kritische Reflektion der Kooperation zwischen der RFWU und dem Konfuzius Institut Bonn (vertagt) [1] [2] [3]
11. Antrag 11/43: Neue Satzung zur Vergabe von Darlehen des Hilfsfonds zur Un- terstützung in Not geratener Studierender (SHIFO) [Zweite/Dritte Lesung] [1] [2]
12. Antrag 13/43: Einführung eines Systems zur Vergabe von leeren Vorlesungssälen und Mensen (vertagt) [1] [2]
13. Antrag 14/43: Einrichtung eines Teststation für Corona-Schnelltest (vertagt) [1] [2]
14. Antrag 15/43: Bekanntmachung der Möglichkeit zur Wohnzeitverlängerung (vertagt)
15. Antrag 16/43: Nutzungsbedingungen der Bibliotheken (vertagt)
16. Antrag 17/43: Lehre unter Corona (vertagt) [1]
17. Antrag 18/43: Public Climate School (vertagt) [1] [2]
18. Antrag 19/43: Siebte Satzung zur Änderung der Satzung der Studierenden- schaft der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn (SÄS 7) [Erste Lesung] (vertagt) [1]
19. Antrag 20/43: Erste Ordnung zur Änderung der Geschäftsordnung des Bonner Studierendenparlaments durch das 43. SP [Erste Lesung] (vertagt)
20. Antrag 23/43: Aufforderung zur Bereitstellung von Office 365 (vertagt)
21. Antrag 24/43: Unterzeichnung der Petition „Keine Ausnahme! Für die Verbesserung der Arbeitsbedingungen Studentischer Beschäftigter.“ (vertagt) [1]
22. Antrag 25/43: Nutzungsbarometer für die ULB
23. Weitere Anträge
24. Verschiedenes

Die vorläufige Tagesordnung war:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Festlegung der Protokollführung
3. Endgültige Festlegung der TO
4. Genehmigung von Sitzungsprotokollen
5. Datenschutzverpflichtung
6. Stellungnahme Entlastung des AStA im Haushaltsjahr 19/20
7. Besprechung HHP 21/22
8. Verschiedenes

Die vorläufige Tagesordnung war:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Protokollführung
3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
4. Genehmigung von Protokollen
5. Kontostände
6. Anträge
7. Sonstiges

Die vorläufige Tagesordnung war:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Protokollführung
3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
4. Genehmigung von Protokollen
5. Kontostände
6. Anträge
7. Sonstiges

Die vorläufige Tagesordnung war:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Kurze Einführung des Präsidiums in die Formalia der Online-Sitzung
3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
4. Genehmigung von Sitzungsprotokollen
5. Berichte
   1. aus den SP-Ausschüssen [1] [2]
   2. aus dem AStA
   3. aus den autonomen Referaten
   4. aus den Fachschaften
   5. aus den Gremien (Senat, Fakultätsräte, Kommissionen, SHK-Stelle)
   6. aus dem SP-Präsidium
   7. aus dem Schlichtungsgremium
   8. aus dem StwB-Verwaltungsrat
   9. aus den Hochschulgruppen
6. Antrag 10/43: Neufassung der Finanzordnung des Studierendensports [Erste Lesung] [1]
7. Antrag 12/43: Erhebung der „Mental Health“-Situation in der Studierendenschaft
8. Antrag 22/43: Finanzantrag zur Anschaffung neuer Fitnessgeräte [1]
9. Wahl einer neuen FW-Chefredakteur*in
10. Sonstige Ausschüsse: Wahlen und Nachwahlen
11. Antrag 02/43: Einrichtung des Ausschusses für Geschlechtergerechtigkeit (vertagt) [1] [2] [3]
12. Antrag 03/43: Kritische Reflektion der Kooperation zwischen der RFWU und dem Konfuzius Institut Bonn (vertagt) [1] [2] [3]
13. Antrag 04/43: Weitere Unterstützung des Kulturzentrums Alte VHS (vertagt)
14. Antrag 05/43: Solidarisierung mit den Studierenden und Beschäftigten sowie der LGBTI+-Community an der Istanbuler Boğaziçi-Universität (vertagt)
15. Antrag 06/43: Finanzantrag zur Einrichtung eines AStA-Verhütungsmittelfonds [1]
16. Antrag 07/43: Änderung der Fachschaftenliste [1]
17. Antrag 08/43: Ausschreibung eines Wettbewerbs zur Neuentwicklung des SP- Logos [1]
18. Antrag 09/43: Ausschreibung der Stelle der SP-Öffentlichkeitsbeauftragten [1]
19. Antrag 11/43: Neue Satzung zur Vergabe von Darlehen des Hilfsfonds zur Unterstützung in Not geratener Studierender (SHIFO) [Erste Lesung] [1]
20. Antrag 13/43: Einführung eines Systems zur Vergabe von leeren Vorlesungssälen und Mensen
21. Antrag 14/43: Einrichtung eines Teststation für Corona-Schnelltest
22. Antrag 15/43: Bekanntmachung der Möglichkeit zur Wohnzeitverlängerung
23. Antrag 16/43: Nutzungsbedingungen der Bibliotheken
24. Antrag 17/43: Lehre unter Corona
25. Antrag 18/43: Public Climate School
26. Antrag 19/43: Siebte Satzung zur Änderung der Satzung der Studierenden- schaft der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn (SÄS 7) [Erste Lesung]
27. Antrag 20/43: Erste Ordnung zur Änderung der Geschäftsordnung des Bonner Studierendenparlaments durch das 43. SP [Erste Lesung]
28. Antrag 21/43: Finanzantrag festival contre le racisme 2021
29. Antrag 23/43: Aufforderung zur Bereitstellung von Office 365
30. Antrag 24/43: Unterzeichnung der Petition „Keine Ausnahme! Für die Verbesserung der Arbeitsbedingungen Studentischer Beschäftigter.“ [1]
31. Weitere Anträge
32. Verschiedenes

Die vorläufige Tagesordnung war:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Festlegung der Protokollführung
3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
4. Ggf. Datenschutzverpflichtung
5. Genehmigung von Protokollen
6. Antragsberatung (nicht öffentlich)
7. SP-Antrag A-Anträge
8. Sachbearbeiterin
9. Sonstiges

Die vorläufige Tagesordnung war:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Festlegung der Protokollführung
3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
4. Genehmigung der Sitzungsprotokolle
5. Stellungnahme zum Abschlussbericht des KPA
6. Verschiedenes

Die vorläufige Tagesordnung war:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Festlegung der Protokollführung
3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
4. Genehmigung von Sitzungsprotokollen
5. Durchsehen des Entwurfs der neuen Finanzordnung des Studierendensports
6. Änderung der Geschäftsordnung bzgl. Unabhängigkeit vom SP
7. Verschiedenes

Die vorläufige Tagesordnung war:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Protokollführung
3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
4. Genehmigung von Protokollen
5. Kontostände
6. Telefonische Beratung
7. Anträge
8. Sonstiges

Die vorläufige Tagesordnung war:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Festlegung der Protokollführung
3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
4. Genehmigung von Sitzungsprotokollen
5. Beschluss des WPA-Berichts
6. Vernichtung der Wahlunterlagen
7. Verschiedenes

Die vorläufige Tagesordnung war:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Protokollführung
3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
4. Genehmigung von Protokollen
5. Kontostände
6. Telefonische Beratung
7. Neue Satzung
8. Anträge
9. Sonstiges

Die vorläufige Tagesordnung war:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Festlegung der Protokollführung
3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
4. Ggf. Datenschutzverpflichtung
5. Genehmigung von Protokollen
6. Antragsberatung (nicht öffentlich)
7. Ausstattung Telearbeitsplatz Sachbearbeiterin
8. Sonstiges

Die vorläufige Tagesordnung war:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Festlegung der Protokollführung
3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
4. Ggf. Datenschutzverpflichtung
5. Genehmigung von Protokollen
6. Antragsberatung (nicht öffentlich)
7. Ausstattung Telearbeitsplatz Sachbearbeiterin
8. Sonstiges

Die vorläufige Tagesordnung war:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Wahl einer*eines Schriftführenden
3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
4. Datenschutzverpflichtung
5. Wahl einer*eines stellvertretenden Vorsitzenden
6. Festlegung weiterer (Arbeits-)Termine
7. Verschiedenes

Die vorläufige Tagesordnung war:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Festlegung der Protokollführung
3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
4. Genehmigung der Sitzungsprotokolle
5. Datenschutzverpflichtung
6. Bericht der Öffentlichkeitsbeauftragten
7. Verschiedenes

Die vorläufige Tagesordnung war:

1. Eröffnung; Bestellung eines Schriftführers
2. Genehmigung des Protokolls
3. Festlegung der TO
4. Nachwahl des Ausschussvorsitzenden
5. ggf. Nachwahl des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
6. Festlegung der Arbeitsweise
7. Verschiedenes und Anträge

Die vorläufige Tagesordnung war:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Kurze Einführung des Präsidiums in die Formalia der Online-Sitzung
3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
4. Genehmigung von Sitzungsprotokollen
5. Berichte
   1. aus den SP-Ausschüssen
   2. aus dem AStA
   3. aus den autonomen Referaten
   4. aus den Fachschaften
   5. aus den Gremien (Senat, Fakultätsräte, Kommissionen, SHK-Stelle)
   6. aus dem SP-Präsidium
   7. aus dem Schlichtungsgremium
   8. aus dem StwB-Verwaltungsrat
   9. aus den Hochschulgruppen
6. AStA-Wahl
   1. Wahl der*des AStA-Vorsitzenden
   2. Wahl der stellvertretenden AStA-Vorsitzenden
   3. Wahl der Finanzreferent*in
   4. Wahl weiterer Referent*innen
7. Wahl der Zweiten Schriftführung (vertagt)
8. Wahl der Mitglieder des Schlichtungsgremiums
9. Sonstige Ausschüsse: Wahlen und Nachwahlen
10. Antrag 01/43: Satzung für den Hilfsfonds (SHIFO) [Erste Lesung] [1]
11. Antrag 02/43: Einrichtung des Ausschusses für Geschlechtergerechtigkeit
12. Weitere Anträge
13. Verschiedenes

Die vorläufige Tagesordnung war:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Festlegung der Protokollführung
3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
4. Genehmigung von Sitzungsprotokollen
5. Wahl des stellvertretenden Vorsitzes
6. Vorstellung der Wahlprüfungsergebnisse
7. Beschluss über zweifelhafte Stimme
8. Genehmigung des Wahlprüfungsberichtes
9. Verschiedenes

Die vorläufige Tagesordnung war:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Protokollführung
3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
4. Genehmigung von Protokollen
5. Kontostände
6. Neue Satzung
7. Anträge
8. Sonstiges

Die vorläufige Tagesordnung war:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Datenschutzverpflichtung
3. Genehmigung von Sitzungsprotokollen
4. Festlegung der Protokollführung
5. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
6. Organisation der Wahlprüfung
7. Verschiedenes

Die vorläufige Tagesordnung war:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Wahl einer*eines Schriftführenden
3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
4. Datenschutzverpflichtung
5. Wahl
   1. einer*eines Vorsitzenden
   2. einer*eines stellvertretenden Vorsitzenden
6. Festlegung weiterer (Arbeits-)Termine
7. Verschiedenes

Die vorläufige Tagesordnung war:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Wahl einer*eines Schriftführenden
3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
4. Datenschutzverpflichtung
5. Wahl
   1. einer*eines Vorsitzenden
   2. einer*eines stellvertretenden Vorsitzenden
6. Festlegung weiterer (Arbeits-)Termine
7. Verschiedenes

Die vorläufige Tagesordnung war:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Wahl einer*eines Schriftführenden
3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
4. Datenschutzverpflichtung
5. Wahl
   1. einer*eines Vorsitzenden
   2. einer*eines stellvertretenden Vorsitzenden
6. Festlegung weiterer (Arbeits-)Termine
7. Verschiedenes

Die vorläufige Tagesordnung war:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Wahl einer*eines Schriftführenden
3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
4. Datenschutzverpflichtung
5. Wahl
   1. einer*eines Vorsitzenden
   2. einer*eines stellvertretenden Vorsitzenden
6. Festlegung weiterer (Arbeits-)Termine
7. Verschiedenes

Die vorläufige Tagesordnung war:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Wahl einer*eines Schriftführenden
3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
4. Datenschutzverpflichtung
5. Wahl
   1. einer*eines Vorsitzenden
   2. einer*eines stellvertretenden Vorsitzenden
6. Festlegung weiterer (Arbeits-)Termine
7. Verschiedenes

Die vorläufige Tagesordnung war:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Wahl einer*eines Schriftführenden
3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
4. Datenschutzverpflichtung
5. Wahl
   1. einer*eines Vorsitzenden
   2. einer*eines stellvertretenden Vorsitzenden
6. Festlegung weiterer (Arbeits-)Termine
7. Verschiedenes

Die vorläufige Tagesordnung war:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Wahl einer*eines Schriftführenden
3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
4. Datenschutzverpflichtung
5. Wahl
   1. einer*eines Vorsitzenden
   2. einer*eines stellvertretenden Vorsitzenden
6. Festlegung weiterer (Arbeits-)Termine
7. Verschiedenes

Die vorläufige Tagesordnung war:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
4. Wahl des SP-Präsidiums
   1. 1. Sprecherin
   2. 2. Sprecherin
   3. 3. Sprecherin
5. Wahl der Schriftführenden
   1. 1. Schriftführerin
   2. 2. Schriftführerin
6. Genehmigung von Sitzungsprotokollen
7. Wahlen: Ausschüsse
   1. Haushaltsausschuss (7 Mitglieder)
   2. Kassenprüfungsausschuss (5 Mitglieder)
   3. Wahlprüfungsausschuss (5 Mitglieder)
   4. Ausschuss für den Hilfsfonds zur Unterstützung in Not geratener Studierender (5 Mitglieder)
   5. Satzungs- und Geschäftsordnungsausschuss (5 Mitglieder)
   6. Ausschuss für das Semesterticket (5 Mitglieder)
   7. Öffentlichkeitsausschuss (7 Mitglieder)
   8. Weitere Ausschüsse
8. Berichte
   1. Bericht der Wahlleitung
   2. aus dem AStA
   3. aus den autonomen Referaten
   4. aus den Fachschaften
   5. aus den Gremien (Senat, Fakultätsräte, Kommissionen, SHK-Stelle)
   6. aus dem SP-Präsidium
   7. aus den SP-Ausschüssen
   8. aus dem StwB-Verwaltungsrat
9. Weitere Anträge
10. Verschiedenes